Kommentar: Der Rücktritt Köhler´s
Der Ex-Bundespräsident mit Bono (U2)
Der Krieg in Afghanistan hat ein weiteres Opfer gefordert. Horst Köhler hat am heutigen Montag sein Amt als Bundespräsident der BRD mit sofortiger Wirkung niedergelegt.
Dazu erklärtert er auf seiner Website:
Meine Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr am 22. Mai dieses Jahres sind auf heftige Kritik gestoßen. Ich bedauere, dass meine Äußerungen in einer für unsere Nation wichtigen und schwierigen Frage zu Missverständnissen führen konnten. Die Kritik geht aber so weit, mir zu unterstellen, ich befürwortete Einsätze der Bundeswehr, die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären. Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung. Sie lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen.
Ich erkläre hiermit meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten – mit sofortiger Wirkung.[...]
Es war mir eine Ehre, Deutschland als Bundespräsident zu dienen.
Horst Köhler, www.bundespraesident.de, 31.05.2010
Es ist äußerst bedauerlich, dass nun der Krieg auch politisch harte Konsequenzen mit sich führt und der Ex-Bundespräsident es als richtig ansah, aufgrund der Reaktionen zu seinen Äußerungen der Kriege im Interesse Deutschlands, zurückzutreten.
Es ist klar, dass die Auseinandersetzung auf Kritik stößt, aber in einer Demokratie muss es erlaubt sein Dinge zu hinterfragen, und gerade bei Kriegen ist dies sehr wichtig, da es hier um Menschenleben und -würde geht. Das dies mit fehlendem Respekt gegenüber seines Amtes begründet wird, finde ich merkwürdig, da ein anhaltender Diskurs zu diesem Thema wichtig ist.
Auch eine Anzeige gegen Köhler halte ich als interessanten Weg seine Äußerungen durch unabhängige Richter überprüfen zu lassen, denn kein Mensch ist unfehlbar. Eine Aufklärung durch das Kontrollorgan der BRD stärk daher auch das Vertrauen in den Bundespräsidenten.
Mit Köhler´s Rücktritt hat die Bundesrepublik einen bemerkenswerten, engagierten und aus meiner Sicht kompetenten Bundespräsidenten verloren, der den Staat gut repräsentierte.
Die Aufgaben des Bundespräsidenten gehen an den Präsidenten des Bundesrates (Jens Böhrnsen, SPD – Bürgermeister von Bremen) über.
Die kritisierte Äußerung:
In meiner Einschätzung sind wir insgesamt auf dem Wege, in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe, mit dieser Außenhandelsabhängigkeit, auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren – zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch negativ auf unsere Chancen zurückschlagen, bei uns durch Handel Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern. Alles das soll diskutiert werden – und ich glaube wir sind auf einem nicht so schlechten Weg.
Ex-Bundespräsident Köhler auf dem Rückflug von Afghanistan nach Berlin gegenüber Deutschlandradio Kultur, 22.05.2010
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